Deutsch–Polnischer Runder Tisch und seine Bestimmungen

Deutsch–Polnischer Runder Tisch und seine Bestimmungen

Ein führendes Beispiel für die politische Aktivität der deutschen Minderheit in Polen sind Gespräche am deutsch-polnischen Runden Tisch, an denen Vertreter der Bundesregierung, polnischen Regierung, deutschen Minderheit in Polen sowie Polen in Deutschland und Experten im Bereich Geschichte und Tätigkeit beider Gruppen. Die Gespräche wurden im Jahr 2010 initiiert, um den aktuellen Stand der Umsetzung von Beschlüssen des Nachbarschaftsvertrags (Deutsch- Polnischer Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit aus dem Jahr 1991) zu überprüfen.

Zudem sollten Richtlinien für die Unterstützung der polnischstämmigen Bürger der Bundesrepublik, der Polen in Deutschland sowie der deutschen Minderheit in der Republik Polen augearbeitet werden.

Die Gespräche werden auf drei Ebenen geführt und für jeden Bereich ist eine separate Arbeitsgruppe zuständig, die zur Ausarbeitung und Ausdrückung von Bedürfnissen jeder Seite gegründet wurde. Diese beziehen sich auf:

  • rechtlich-geschichtliche Fragen und Gedächtnispolitik – es werden Fragen der musealen Präsentation und Sicherung von historischen Dokumenten der deutschen Minderheit und Polen in Deutschland behandelt (Vertreter der Minderheit in dieser Gruppe sind: Bernard Gaida – Vorsitzender des Verbandes deutscher sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen sowie Rafał Bartek–Vorsitzender der SKGD und Norbert Rasch Mitglied der Sozial-kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien),
  • Unterrichten der Muttersprache – diese Gruppe befasst sich mit Bildungsfragen der deutschen Minderheit in Polen und Polen in Deutschland, unter besonderen Berücksichtigung der Hilfe im Bereich Gründung neuer Unterrichtseinrichtungen mit der Sprache dieser Gruppen (Vertreter der Minderheit ist Norbert Rasch und Waldemar Gaida Vizelandrat des Kreises Groß Strehlitz),
  • gemeinsame Projekte – diese hängen mit Fragen der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf der Basis von Projekten und Finanzierungsfragen gewählter Institutionen, welche diese Zusammenarbeit führen (Vertreter der Minderheit: Ryszard Gala – Sejmabgeordnete der DM im polnischen Parlament und Marcin Lippa – Vorsitzender der Sozial-kulturellen Gesellschaft der Deutschen in der Woiwodschaft Schlesien).

In den Arbeitsgruppen sind auch Vertreter der Bundesregierung, des polnischen Parlaments, der deutschen Minderheit, der Polen in Deutschland (mit maximal 2 Personen), Experten und Wissenschaftler dabei – insgesamt besteht die Gruppe aus etwa 12 Personen. Vertreter der Minderheit hatten freie Hand bei der Wahl ihrer Vertreter in den jeweiligen Arbeitsgruppen und deren Treffen finden abwechselnd in Berlin und Warschau statt. Die Termine der Sitzungen werden von Vorsitzenden festgelegt.

Die ausgearbeiteten Postulate wurden in eine „Gemeinsame Erklärung des Runden Tisches zu Fragen der Förderung der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschalnd nach dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit ” vom 12. Juni 2011 zusammengefasst. Dieses Dokument kann auf folgender Internetseite heruntergeladen werden HIER

Bevor die Enderklärung des Runden Tisches ausgearbeitet wurde, fertigte man eine „Deklaration- Bilanz und Perspektiven des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags vom 17. Juni 1991. Unterstützung für die deutsche Minderheit in Polen und polnischstämmiger Bürger in Deutschland”. Das Projekt der Deklaration, welches am 3. November 2010 in Warschau unterzeichnet wurde, war auch Gegenstand vieler Verhandlungen – von dessen Umfang hing die endgültige Erklärung des Runden Tisches ab.

Nach der Unterzeichnung der Erklärung fingen die Arbeiten in den Arbeitsgruppen an. Am 1. März 2011, während der dritten Runde der Verhandlungen des Runden Tisches, wurde die Arbeit dieser Gruppen vorgestellt.  Von Mai 2011 wurden die Arbeiten an der „Gemeinsaemen Erklärung zu den bisherigen Bestimmungen des deutsch-polnischen Runden Tisches”, deren weitere Versionen mit Vertretern der nationalen Minderheiten besprochen wurden, was erneut mit ständigen Verhandlungen verbunden war, bis die darin enthaltenen Postulate eine für alle Seiten befriedigende Gestalt hatten.

Der Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Runden Tisches wurde in drei Dokumenten zusammengefasst:

  1. Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Gemeinsamen Erklärung des Runden Tisches in Sachen Förderung der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschalnd nach dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit,
  2. Erklärung des Runden Tisches zu Fragen der Förderung der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschland nach dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit,
  3. Analyse des Umsetzung der Bestimmungen des Runden Tisches zu Fragen der Förderung der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschland nach dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 23. Febraur

Alle vorgenannten Dokumente sind auf folgender Internetseite nachzulesen: Dokumente

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