An die lokalen Behörden wurden von dem Polnischen Streitkräften Anforderungen gestellt, in einem offiziellen schreiben verlangen sie  detaillierte Informationen über Ausländer und ethnische Minderheiten. Diese Information erschien am Donnerstag im Radiosender RMF FM.

Die Polnische Armee fordert von dem lokalen Behörden Daten „über die Situation von Personen mit einer anderen Nationalität als der polnischen“, was so weil bedeutet wie Informationen über Anzahl, den Stand der Integration in die polnische Gesellschaft, ihren Lebensstandard und die Hauptprobleme und -Konflikte in ihren Wohnorten weiterhin will Sie Informationen über die offiziellen und inoffiziellen Anführer von Organisationen und Vereinen. Es wurden auch die Informationen über die lokalen Medien angefordert speziell in Bezug auf „deren Anfälligkeit für Einflussnahmen unterschiedlicher Art“

Für diese Situation interessiert sich Ryszard Galla der am 8. Juni an den Minister für Landesverteidigung und den Innenminister mit seiner eigenen Interpretation appellierte, weil diese Daten die verfassungsmäßigen Rechte polnischer Staatsbürger über andere Nationalitäten verletzen könnten. In dieser Interpretation fragt er unter anderem die Minister:

1) Auf welcher Grundlage und aufgrund welcher Gesetze bittet die Armee die Landräte um diese Information?
2) Ist die Verfügung Stellung, dieser Informationen, im Einklang mit der DSGVO?
3) Führt die Verwaltung von Informationen über formelle und informelle Leiter von Organisationen und Vereinigungen von Mieterschaften, nach Auffassung der Minister nicht zu einer Stigmatisierung dieser Menschen und ihrer Familien durch staatliche Behörden? Beeinträchtigt dies nicht ihre Bürgerrechte?
4) Welche Sanktionen können die Landräte erwarten, wenn Sie diese Daten nicht weitergeben?

Der Vorsitzende des VdG Bernard Gaida hat auch angekündigt, dass er diese Angelegenheit während der Sitzung der Gemeinsamen Kommission für nationale und ethnische Minderheiten thematisieren möchte.

Sie können auch einen rechtlichen Kommentar auf dem Facebook-Profil des Homo Faber-Verbandes (Link) finden.

Quelle: VdG

Foto: PPOR. R.SUCHY/COMON defence24.pl