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Am 1. Februar 1995 wurde in Stra\u00dfburg das Rahmen\u00fcbereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten verfasst und trat am 1. Februar 1998 in Kraft. Zur Zeit betrifft dieses Einkommen auf 39 von 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und ab dem 1. April 2001 geh\u00f6rt auch Polen zu dieser Gruppe.<\/p>\n
Das Rahmen\u00fcbereinkommen bestimmt minimale Standards des Schutzes von nationalen Minderheiten, garantiert u.a.: Rechtsgleichheit, Schutz, freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, sch\u00fctzt Sprachen, Kultur der Minderheiten. Es legt das Recht aller Angeh\u00f6rigen einer nationalen Minderheit, sich friedlich zu versammeln und sich frei zusammenzuschlie\u00dfen fest und ist der erste verbindlicher internationaler Vertrag, welcher den Schutz von nationalen Minderheiten zum Ziel hat. <\/p>\n
Ein gewisser Nachteil des Dokuments ist die Tatsache, dass es keine Definition der nationalen Minderheit beinhaltet. Staatsvertreter, die an den Verhandlungen des Textes beteiligt waren, konnten sich zur einen gemeinsamen Definition und Konzeption der nationalen Minderheiten nicht einigen. Das Problem wurde so gel\u00f6st, dass es vom Staat abh\u00e4ngt, ob er die bestimmte nationale Minderheit anerkennt.<\/p>\n
In der polnischen Interpretationsdeklaration, welche im Anhang zum Rahmen\u00fcbereinkommen bekannt gegeben wurde wird erkl\u00e4rt, dass:<\/p>\n
\n\u201eAngesichts der Tatsache, dass das Rahmen\u00fcbereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten keine Definition der nationalen Minderheiten beinhaltet, erkl\u00e4rt die Republik Polen, dass man unter dem Begriff nationale Minderheiten versteht, welche das Gebiet der Republik Polens bewohnen und polnische Staatsb\u00fcrger sind. Die Republik Polen wird das Rahmen\u00fcbereinkommen auch nach Artikel 18 realisieren und mehrseitige \u00dcbereink\u00fcnfte mit anderen Staaten schlie\u00dfen, von denen im Artikel gesprochen wird, um Schutz von Angeh\u00f6rigen der nationalen Minderheiten in Polen sowie Minderheiten oder polnischen Gruppen in anderen Staaten sicherzustellen\u201d.<\/p>\n<\/blockquote>\n